Junge Liberale fordern: Tanzverbot abschaffen!

Am Karfreitag gilt in jedem der 16 deutschen Bundesländer ein Tanzverbot. Diese Regelung wollen die Jungen Liberalen (JuLis), Jugendverband der Freien Demokraten (FDP), auch in Mecklenburg-Vorpommern abschaffen. „Das Tanzverbot ist ein Relikt aus einer längst vergangenen Zeit, in der die‚ Trennung von Staat und Kirche‘ noch als radikales Konzept galt und Religion keine Privatsache, sondern Staatsangelegenheit war“, so Niklas Wagner Vorsitzender der JuLis Mecklenburg-Vorpommern.

„Unsere Gesellschaft ist seitdem vielfältiger und offener geworden. Es passt nicht mehr in eine liberale, säkulare Gesellschaft, dass es weiterhin sogenannte stille Feiertage gibt, an denen die gesamte Gesellschaft sich aufgrund christlicher Gewohnheiten und Ritualien einschränken muss“, so Wagner weiter.

„Diesen Veränderungen darf sich auch die Landesregierung nicht länger verwehren. Das Tanzverbot muss endlich fallen.“ „Die Aufhebung des Tanzverbots würde niemandem etwas wegnehmen – gläubige Menschen können stille Feiertage weiterhin still verbringen. Gerade jungen Menschen spricht die Aufhebung des Tanzverbots aber mehr Freiheit und Selbstbestimmung zu – das halten wir insbesondere nach den Erfahrungen der Coronapandemie für dringend geboten“, schließt der JuLi Landesvorsitzende ab.

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Junge Liberale fordern lückenlose Aufklärung des Kamin-Gates und der Rolle der Landesregierung

Die Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern (JuLis MV), Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), zeigen sich entrüstet über die jüngsten Meldungen über verbrannte Steuerakten und die dazu abgehaltene Landespressekonferenz. Die JuLis MV fordern eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse und der Rolle der Landesregierung, speziell die Rolle des Finanz- und Justizministeriums, sowie der Rolle von Manuela Schwesig in diesem Fall. Lukas Schmidt, Pressesprecher der Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern, äußert sich wie folgt:

„Kamin-Gate zeigt einmal mehr, dass die Landesregierung scheinbar keinerlei Aufklärungsinteresse an den Geschehnissen rundum die Klimastiftung hat.“ „Es kann nicht sein, dass keinerlei Konsequenzen innerhalb der Landesregierung gezogen werden. Wieder einmal endet ein Kapitel, des wohl besorgniserregendsten Polit-Krimis aus MV, mit fadenscheinigen Begründungen, einem Sündenbock, einer Schlammschlacht zwischen der Klimastiftung und der Landesregierung und vor allem ohne wirkliche Konsequenzen“, so Schmidt weiter.

„Wir begrüßen es, dass heute der Finanz- und der Rechtsausschuss tagen, um die mögliche politische Einflussnahme aufzuklären. Es muss unbedingt die mögliche Einflussnahme durch das Justizministerium aufgeklärt werden. Aber es muss auch aufgeklärt werden, welche weitere Rolle das Finanzministerium eingenommen hat und inwiefern Manuela Schwesig involviert war. Es ist schon lange an der Zeit, dass die SPD MV endlich, vor allem im Rahmen des Untersuchungsausschusses einen Aufklärungswillen zeigt. Spätestens jetzt sollte die SPD vollumfänglich kooperieren, ansonsten zeigt die jetzige Situation nur nochmal, wie wenig die Rot-Rote Landesregierung von der Wahrheit hält“, schließt Schmidt ab.

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Junge Liberale fordern sofortiges Ende der Regierungsarbeit mit Putins Freunden

Anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine setzten die Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern, Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), ein deutliches Zeichen. Vor dem Schweriner Schloss forderten sie die Landesregierung dazu auf, die Zusammenarbeit mit der Linkspartei zu beenden. Dazu erklärte Niklas Wagner, Vorsitzender der Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern:

„Der brutale russische Angriffskrieg wütet nun bereits seit einem Jahr – und für Putin ist er zum Desaster geworden. Der russische Diktator hat die Tapferkeit und den Mut der Menschen in der Ukraine unterschätzt. Er hat die Entschlossenheit der NATO und der westlichen Alliierten unterschätzt. Und vor allem hat Putin die Bedeutung der Freiheit, der Würde und Selbstbestimmung und all der liberalen Werte unterschätzt, welche in der Ukraine verteidigt werden.

In unserer Unterstützung der Ukraine lassen wir uns durch russische Staatspropaganda nicht schwächen – egal, ob sie aus Moskau kommt oder hier in Deutschland verkündet wird. Während aufrechte Demokratinnen und Demokraten von Grünen über SPD und FDP bis zur Union sich mit der Ukraine solidarisieren, reproduziert die Linkspartei bereitwillig russische Lügen und funkt als ‚Radio Moskau‘. Die unwidersprochene Agitation von Politikerinnen wie Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen oder Amira Mohamed Ali sind unerträglich. In ihrer zunehmenden Unfähigkeit, Unrecht von Recht zu unterscheiden, zeigt sich die Linkspartei unwürdig, in Deutschland Regierungsverantwortung zu tragen. Der Rücktritt Steffen Bockhans spricht Bände. Wenn es die SPD MV wirklich ernst meint mit der Zeitenwende, dann müssen sie endlich alle Geschehnisse rundum die Klimastiftung und die eigenen Verstrickungen nach Moskau aufklären und vor allem dürfen sie Putins Freunden nicht länger einen Platz in der Regierung gewähren!“

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Unsere Solidarität ist ungebrochen

Gemeinsame Erklärung der Jusos MV, der Grünen Jugend MV, der Jungen Union MV und der Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern:

Am 24. Februar jährt sich der russische Überfall auf die gesamte Ukraine. Seitdem erleben wir eine massive Zeitenwende der europäischen Sicherheits- und Friedensordnung.

Vieles hat sich seitdem grundlegend verändert. Was sich aber nicht verändert hat, ist unsere uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit und Selbstbestimmung.

Das unvorstellbare Leid der Menschen in der Ukraine, die vielschichtigen Folgen des Krieges und die ständige Angst vor einer Ausweitung des Krieges sind eine große Belastung für alle Menschen.

Forderungen nach Ende der Unterstützung der Ukraine und „nach Waffenstillstand und Diplomatie“ werden aktuell vielfach lauter. Für uns gilt jedoch weiterhin, dass die Ukraine die Unterstützung bekommen muss, die sie braucht, um eine selbstbestimmte Zukunft zu haben.

Deshalb rufen wir gemeinsam zur Teilnahme an der Demonstration „Stoppt den Krieg in der Ukraine“ des Deutsch-Ukrainischen Vereines am 24.02. in Rostock auf. Sie beginnt um 16:30 Uhr am Neuen Markt.

Unsere Solidarität ist und bleibt ungebrochen und wir bleiben laut, für Frieden und Freiheit und gegen das russische Regime.

Klimastiftung auflösen

Junge Liberale fordern Beendigung der Schlammschlacht und schnelles Handeln bei der Auflösung der Klimastiftung

Der Drohbrief des ehemaligen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Klimastiftung, Erwin Sellering, zeigt einmal mehr, dass ein klares Handeln der Landesregierung, in Sachen Klimastiftung, dringend notwendig ist. Wir Junge Liberale (JuLis), Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP) fordern die Landesregierung auf, die höchst unangebrachte Schlammschlacht mit Erwin Sellering zu beenden und endlich aktiv eine Lösung für die Auflösung der Klimastiftung zu finden.

„Erwin Sellerings Drohbrief an den gesamten Landtag kennzeichnet eine neue Stufe der außerordentlich peinlichen Schlammschlacht zwischen Sellering und der Landesregierung“, so Niklas Wagner, Vorsitzender der Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern. „Sellering benimmt sich wie ein kleiner Junge, dem gedroht wird, dass die Eltern sein Spielzeug wegnehmen, wenn er seine Hausaufgaben nicht macht. Nur leider ist das Spielzeug eine fake Klimastiftung, welche mit Millionen von einem russischen Staatskonzern finanziert wurde und unser Bundesland global blamiert hat. Und die Landesregierung schaut tatenlos zu, ohne erkennbar eine Lösung für die Situation zu suchen“, so Wagner weiter.

„Es ist schon peinlich genug, dass der Rücktritt des Vorstandes der Klimastiftung, welcher bis Ende September vonstattengehen sollte, noch nicht stattfand. Spätestens jetzt wird klar, dass die Landesregierung keine Kontrolle über die Produkte ihrer Nebenaußenpolitik hat. Wir fordern die Landesregierung auf, endlich klar und entschlossen in Richtung Auflösung der Klimastiftung zu agieren. Das Kapitel muss endlich abgeschlossen werden“, schließt der Vorsitzende ab. 

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Junge Liberale kritisieren die nicht Ausschöpfung finanzieller Mittel des „Digitalpakt Schule“

Aus einer Mitteilung der Deutschen Presse-Agentur ging hervor, dass die Landesregierung bisher nur 46,9 % der zur Verfügung stehenden Gelder in Projekte investierte. Wir Junge Liberale (JuLis), Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP) kritisieren die Nichtnutzung der Gelder sehr und fordern die Landesregierung die Digitalisierung unserer Schulen zu verstärken.

„Es macht uns sauer, dass die Landesregierung scheinbar die Digitalisierung der Schulen nicht ernst nimmt. Gerade nach den Pandemie-Jahren mit einer dürftigen Grundlage für digitalen Unterricht und dementsprechendem dürftigen Online-Unterricht sollte jedem bewusst geworden sein, dass die Digitalisierung unseres Bildungssystems unabdingbar ist“, so Niklas Wagner, Vorsitzender der Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern. „Die Landesregierung vernachlässigt nicht nur die Hochschulen unseres Landes, sondern die Bildung allgemein. Dass bisher nur 46,9 % der zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln ausgeschöpft wurden und somit 14,2 % weniger als es der Bundesdurchschnitt tat, zeigt einmal mehr, dass die Arbeit des Bildungsministeriums ähnlich wie das Online-Angebot während der Schulschließungen zu Wünschen übrig lässt. Vielen Schulen fehlt es einfach an technischen Geräten, wie z.B. Smartboards, Laptops oder auch Tablets, um digitale Lehrmittel einsetzen zu können“, so Wagner weiter.

„Die Bildungsministerin sollte vielleicht einen Blick nach Sachsen oder Hamburg richten. Dort wurden über 90% der Gelder in Projekte gemäß dem Digitalpakt Schule investiert. Wir brauchen endlich eine Bildungsministerin, die ihre Arbeit macht und darauf hört, was die Schulen und die Hochschulen unseres Landes brauchen. Wir fordern die Landesregierung und speziell die Bildungsministerin auf, den Fokus wieder verstärkt auf unser Bildungssystem zu richten“, schließt der Vorsitzende ab. 

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Junge Liberale kritisieren die völlige Vernachlässigung der Hochschulen durch die Landesregierung

Der Appell der Universität Greifswald an die Landesregierung zeigt, wie ernst es um die Aufrechterhaltung des Betriebes unserer Hochschulen im Land steht. Wir Jungen Liberalen (JuLis), Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), stehen hinter den Hochschulen und kritisieren das Nichthandeln der Landesregierung aufs Schärfste.

„Uns besorgt es sehr, dass die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern vor großen Problemen stehen. Die Hochschulen unseres Landes sind dabei so ungemein wichtig für das gesamte Bundesland. Sie gehören unter anderem zu den größten Arbeitgebern in MV, ziehen jährlich unzählige junge Menschen in den Norden, fördern Innovationen Made in Mecklenburg-Vorpommern und bestimmen so maßgeblich die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns mit“, so Lukas Schmidt, Pressesprecher der Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern.

„Die jetzige und vorherige Landesregierungen haben die Hochschulen schon in den letzten Jahren enorm vernachlässigt. Obwohl Hochschulen und deren Forschung in Krisenzeiten eine tragende Rolle zukommt, wurden die Hochschulen mit als erstes geschlossen und mit Abstand als Letztes wieder geöffnet. Die Hochschulen und ihre Studierenden dürfe nicht schon wieder von der Landesregierung mit Füßen getreten werden. Die Hochschulen dürfen nicht schon wieder geschlossen werden“, so Schmidt weiter.

„Wir schließen uns den Forderungen der Universität Greifswald an. Die Landesregierung muss schnellstmöglich prüfen, welche Unterstützungen notwendig sind und muss dementsprechend sofort handeln. Die Landesregierung sollte endlich aufhören, den Rücktritt des Vorstandes der Klimastiftung zu verzögern und endlich anfangen, sich um die Zukunft unseres Bundeslandes zu kümmern.“, schließt der Pressesprecher ab. 

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Junge Liberale Südwestmecklenburg wählen neuen Vorstand

Am Samstag, dem 20. August, fand der Kreiskongress der Jungen Liberalen (JuLis) Südwestmecklenburg in Schwerin statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Wahl des neuen Kreisvorstandes. Als Kreisvorsitzender wurde Matthis Bujara neu gewählt.

Bujara zum Amtsantritt: „Nachdem insbesondere die Interessen der Jugendlichen während der Corona-Pandemie vergessen worden sind, ist es unser Ziel, dass Jugendliche wieder mehr in den Fokus der Schweriner Politik gerückt werden.“

Außerdem wurden die neuen Vorhaben der Jungen Liberalen Schwerin besprochen und diskutiert.

Nord-Stream-2-Öffnung ist keine Option

 Die Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern, Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), bekräftigen in der aktuellen Debatte erneut ihre klare Haltung gegen eine Öffnung der Pipeline Nord Stream 2. Dazu der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen in Mecklenburg-Vorpommern, Niklas Wagner: 

„Die Debatte über Nord Stream 2 wurde in Mecklenburg-Vorpommern seit Jahren lebhaft geführt. Durch einzelne Äußerungen in den Medien bekam die Debatte über eine Öffnung der Pipeline neuen Aufschwung. Für uns ist klar: die Öffnung von Nord Stream 2 ist und bleibt keine Option. Wir sehen keine logischen oder pragmatischen Gründe, die für eine solche Öffnung sprechen würden“, äußerte sich Wagner, Vorsitzender der Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern. 

„Es existieren genug Pipelines, welche Gas aus Russland nach Deutschland transportieren könnten. Trotzdem hält Russland die Lieferverträge nicht ein. Mit dem jüngst von Gazprom angekündigten 3-tägigen Lieferstopp von russischem Gas über die Ostseepipeline Nord Stream 1 bestätigt sich wieder, dass Russland Gas als Druckmittel benutzt“, so Wagner. 

„Eine Öffnung der Pipeline würde ein ganz falsches Signal an unsere Verbündeten und insbesondere die Ukraine senden. Wir müssen geschlossen agieren und alle Sanktionen gemeinsam aufrechterhalten.“ 

„Wir Junge Liberale Mecklenburg-Vorpommern haben von Beginn an den Bau und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 scharf kritisiert. Die Verfehlungen rund um die Klimastiftung und Ministerpräsidentin Schwesig haben schon genug Anlass zur Ablehnung der Pipeline gegeben. Mit der Öffnung der Pipeline würden wir uns nur noch stärker in die energiepolitische Abhängigkeit vom russischen Regime stürzen. Es ist an der Zeit, dass wir endlich energiepolitische Unabhängigkeit erlangen“, schließt der Vorsitzende ab. 

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Einem neuen Online-Semester eine Absage erteilen!

Wir Jungen Liberalen (JuLis), Jugendverband der Freien Demokraten (FDP) begrüßen Überlegungen potenzieller Maßnahmen zum Einsparen von Energie. Allerdings dürfen die Studierenden nicht wieder so stark unter den Maßnahmen der Landesregierung, wie sie unter den Corona-Maßnahmen leiden mussten.

„Aus den Medienberichten des Landtages MV ging hervor, dass es nicht sicher ist, ob das kommende Wintersemester nicht vielleicht doch wieder online stattfinden muss. Wir finden, dass das nicht akzeptabel ist“, so Niklas Wagner, Landesvorsitzender die Jungen Liberalen Mecklenburg-Vorpommern. „Für manche Studierende war dieses Sommersemester das erste Semester, welches sie in Präsenz besucht haben. Es darf nicht schon wieder dazu kommen, dass sich die Studierenden so in ihrer Freiheit einschränken müssen. Die Landesregierung muss ernsthaft darüber nachdenken, die Hochschulen in unserem Land zu sogenannten schätzenswerten Letztverbrauchern einzustufen, um die Präsenzlehre zu garantieren“, so Wagner weiter.

„Wir fordern von der Landesregierung ein klares Statement, damit die Hochschulen und vor allem die Studierenden wissen, woran sie bei uns im Land sind“, schließt der Landesvorsitzende Wagner ab. 

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